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Diese AGB gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. DEMEKON Entertainment behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen. Jede Änderung oder Ergänzung wird DEMEKON Entertainment rechtzeitig durch geeigneten Hinweis im Rahmen des Onlineangebots, durch Email oder Newsletter anzeigen. Die geänderten AGB finden Anwendung, wenn Sie diesen nicht widersprechen bzw. die Dienste weiter nutzen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Ihnen und DEMEKON Entertainment als Betreiber der angebotenen Dienste. DEMEKON Entertainment ermöglicht die Darstellung und Verbreitung von Inhalten Dritter, wie Videos, Bilder oder Texte, und ist in keinem Fall selbst Inhalteanbieter. DEMEKON Entertainment erlaubt registrierten Nutzern, eigene Inhalte über multimediale Plattformen zu veröffentlichen sowie dargestellte Inhalte Dritter zu betrachten, zu bewerten, zu kommunizieren, an Wettbewerben, Votings und Gewinnspielen sowie an angebotenen Foren teilzunehmen und eigene Nutzerprofile zu erstellen. Ein Vergütungsanspruch der Nutzer entsteht in keinem Fall. DEMEKON Entertainment übernimmt keine Verantwortung für Inhalte Dritter und diesbezügliche Bewertungen und Kommentare. Für weitere, eventuell auch kostenpflichtige Dienste und Angebote können ergänzende Nutzungsbedingungen vereinbart werden.
2. Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen
Eine erfolgreiche Registrierung setzt das vollständige Ausfüllen sämtlicher als solche gekennzeichneten Pflichtfelder voraus. Die Registrierung setzt voraus, dass Sie voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Mit Registrierung versichern Sie DEMEKON Entertainment gegenüber, dass Ihre Angaben vollständig und genau sind, der Wahrheit entsprechen sowie stets aktuell gehalten werden.
DEMEKON Entertainment stellt Inhalte und Dienste der Plattform den Nutzern ausschließlich zur privaten Nutzung zur Verfügung. Sie verpflichten sich, die Dienste nicht kommerziell oder verkaufsfördernd zu nutzen sowie Zugangsdaten, wie z.B. Passwörter, geheim zu halten und nicht weiter zu geben. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Zugangsinformationen Dienste von DEMEKON Entertainment in Anspruch nehmen, haften Sie als registrierter Nutzer für daraus entstehende Schäden selbst. Eine Übertragung der Mitgliedschaft ist ausgeschlossen.
Die über diese Plattform angebotenen Dienste sind, soweit nicht anders gekennzeichnet, für den Nutzer kostenfrei. DEMEKON Entertainment behält sich Preisänderungen für einzelne oder sämtliche Angebote bzw. Zusatzdienste nach vorheriger Anzeige jedoch vor.
DEMEKON Entertainment ist nicht verpflichtet, Inhalte zur Veröffentlichung anzunehmen und übernimmt keine Gewähr für die Speicherung von Nutzern übermittelter Inhalte. Soweit übermittelte Inhalte gelöscht werden, wird eine Haftung von DEMEKON Entertainment für den Verlust der Inhalte ausgeschlossen.
Es besteht kein Anspruch auf eine Nutzung der angebotenen Dienste sowie auf eine Teilnahme an Wettbewerben, Gewinnspielen oder Preisausschreiben.
3. Inhalte
Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte (insbes. Videos, Bilder, Fotos, Grafiken, Aufnahmen, Informationen, Texte, Daten und sonstige Materialien und Bestandteile dieser), Kommentare und sonstige Angaben sowie für mögliche Konsequenzen der Veröffentlichung der Inhalte allein verantwortlich. Mit Beauftragung zur Veröffentlichung (Upload) von Inhalten versichern Sie, über alle erforderlichen Rechte, Berechtigungen (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) und/oder Lizenzen zu verfügen bzw. verfügen zu dürfen, um diese Inhalte zu übermitteln, zu veröffentlichen und zu verbreiten. Weiter versichern Sie:
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, die gegen geltende Gesetze, sonstige Regelungen und/oder die guten Sitten verstoßen;
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, deren Veröffentlichung eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter, wie Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte, Patente, Marken oder Leistungsschutzrechte, darstellt;
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, die beleidigend, verleumderisch, belästigend, schädigend, hasserregend, Gewalt anstiftend, fremdenfeindlich oder rassistisch sind;
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, die in irgendeiner Weise pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind und Minderjährigen Schaden zuzufügen können:
keine Werbung, auch indirekte Werbung oder Werbung für Prostitution, zu betreiben oder Junk-Emails bzw. Massensendungen zu verbreiten;
keine Inhalte einzustellen bzw. zu übertragen, die Hinweise oder Links zu Webseiten mit illegalem bzw. den guten Sitten widersprechenden Inhalten oder Bestandteilen beinhalten;
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DEMEKON Entertainment speichert Inhalte bzw. vermittelt Nutzern der Plattform den Zugang und übernimmt in keinem Fall eine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität dieser Inhalte. Durch eine Veröffentlichung derartiger Inhalte und Kommentare wird keine Billigung fremder Inhalte oder eine Verbindung zu den einstellenden Nutzern impliziert. Die Inhalte stammen ausschließlich von den jeweiligen Nutzern, die hierfür in vollem Umfang die Verantwortung tragen. DEMEKON Entertainment hat keine Möglichkeit, die jeweiligen Inhalte und diesbezüglichen Angaben der Nutzer im Einzelfall zu überprüfen. Die jeweiligen Nutzer haben daher in jeder Hinsicht für die von ihnen eingestellten Inhalte einzustehen.
DEMEKON Entertainment ist einem hohen Qualitätsanspruch verpflichtet und behält sich vor, übernimmt aber keine Verpflichtung, Inhalte jederzeit zu prüfen und solche Inhalte, die diesen AGB nicht entsprechen und/oder mit Rechten Dritter behaftet sind, jederzeit abzulehnen, zu sperren oder zu entfernen und in Verdachtsfällen die Verfolgung von Rechtsverletzungen einzuleiten. DEMEKON Entertainment behält sich zudem vor, aus technischen oder inhaltlichen bzw. sittlichen Gründen Inhalte ganz oder teilweise zu editieren, zu bearbeiten und zu verändern.
Hinweis
Sollten trotz der hier aufgeführten Nutzungsbedingungen im Einzelfall Inhalte eingestellt werden, die gegen Rechte Dritter, wie Urheber- und sonstige Schutzrechte, verstoßen, bitten wir Sie uns bei Auffinden oder Verdacht einer derartigen Verletzung über die im Impressum aufgeführten Kontaktdaten zu informieren. Bitte bezeichnen Sie dabei möglichst genau den betroffenen Inhalt sowie die mögliche Rechtsverletzung. Gleiches gilt, soweit Sie Inhalte mit verbotenen, unlauteren, anstößigen oder beleidigenden Inhalten beanstanden möchten. Zur Erleichterung einer Nachverfolgung achten Sie bitte auf korrekte und vollständige Angaben.
4. Nutzungsrechte
DEMEKON Entertainment gestattet Ihnen als Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die angebotenen Dienste von DEMEKON Entertainment zu nutzen.
Mit Einstellen bzw. Übertragung (Upload) von Inhalten gestatten Sie DEMEKON Entertainment, die Inhalte für die Erbringung der angebotenen Dienste zu nutzen und übertragen bzw. räumen die erforderlichen Nutzungsrechte an dem jeweils hochgeladenen Inhalt unentgeltlich ein. Das Nutzungsrecht umfasst das unbeschränkte und übertragbare Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Verteilung, Übersendung, Veröffentlichung, öffentlichen Wiedergabe, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der jeweiligen Inhalte. Insbesondere umfasst dies das Aufführungs- und Vorführrecht, das Recht zur Unterlizensierung, das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung über Datenträger aller Art, Internet und alle erdenklichen Media-Formate und Distributionskanäle, wie alle elektronischen und digitale Medien und Netzwerke, drahtlos oder drahtgebunden, das Senderecht durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabel oder ähnliche technische Mittel, das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und der Wiedergabe von Funksendungen. Darüber hinaus das Recht zur Synchronisation, zur Bearbeitung und Umgestaltung der Inhalte, das Recht zur Umwandlung in andere Dateiformate einschließlich der Herstellung von Clips und Jingles, sowie das Archivierungs- und Datenbankrecht in jeder Form, das Recht zur Digitalisierung und zur Speicherung mit anderen Werken oder Werkteilen.
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5. Nutzungsdauer
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6. Haftung
DEMEKON Entertainment haftet nur für den eigenen Verantwortungsbereich, d. h. für Fehler, die DEMEKON Entertainment selbst oder seine Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen begangen haben. Nutzer der angebotenen Dienste sind keine Erfüllungsgehilfen von DEMEKON Entertainment.
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DEMEKON Entertainment übernimmt keine Gewähr für die von Nutzern eingestellten bzw. übersandten Inhalte.
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Der Nutzer stellt DEMEKON Entertainment von allen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen der Verletzung ihrer oder ihnen zustehender Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstiger Schutzrecht aufgrund der vom Nutzer übermittelten bzw. eingestellten Inhalte gegenüber DEMEKON Entertainment geltend machen. Dies beinhaltet die Erstattung aller Kosten, die DEMEKON Entertainment augrund der Rechtsverfolgung sowie rechtsverletzender Inhalte entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer DEMEKON Entertainment alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.
Die Haftung von DEMEKON Entertainment für eigenes oder zurechenbares fremdes Fehlverhalten, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es wird einer im Einzelfall individuell vereinbarten Garantie zuwider gehandelt. DEMEKON Entertainment haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und soweit die eingetretenen Schäden typisch und vorhersehbar sind, für jeden Einzelfall jedoch maximal bis zu dem bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von DEMEKON Entertainment sowie für eine persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern, Gesellschaftern, Erfüllungsgehilfen sowie für mit DEMEKON Entertainment verbundene Unternehmen.
Schadensersatzansprüche gegen DEMEKON Entertainment verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung.
7. Datenschutz
Im Rahmen der von DEMEKON Entertainment betriebenen Onlineplattform unter www.uprom.tv und weiterer Domains und/oder Sub-Domains sowie den von DEMEKON Entertainment veranstalteten bzw. initiierten TV-Aktivitäten werden personenbezogene Daten der Nutzer ausschließlich insoweit erhobenen, als es für DEMEKON Entertainment erforderlich ist, um die angebotenen und/oder beauftragten Dienste erbringen zu können. Die erhobenen Daten werden zur Leistungserbringung gespeichert und verarbeitet. DEMEKON Entertainment gewährleistet, dass hierbei die geltenden einschlägigen Gesetze und
Bestimmungen eingehalten werden.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, wenn und soweit diese Personen oder Firmen als Dienstleister oder Kooperationspartner von DEMEKON Entertainment zur Erbringung der angebotenen und/oder beauftragten Leistungen beitragen. Eine eventuelle Verwendung von Daten für Marketingmaßnahmen erfolgt ausschließlich durch DEMEKON Entertainment und mit DEMEKON Entertainment verbundene Unternehmen.
DEMEKON Entertainment übernimmt keine Verantwortung bzw. Haftung für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte.
8. Abtretungsverbot
Eine Abtretung etwaiger Rechtsansprüche gegen DEMEKON Entertainment aus Anlass und in Zusammenhang mit der Veröffentlichung oder Verbreitung von Inhalten oder damit zusammenhängender Daten, gleich aus welchem Rechtsgrund an Dritte, auch an Ehegatten, ist ausgeschlossen.
9. Schutzrechte und Links
Als Nutzer unserer Dienste erkennen Sie an, dass sämtliche Kennzeichnungs-, Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von DEMEKON Entertainment ausschließlich DEMEKON Entertainment zustehen. Jegliche Nutzung, Änderung oder Entfernung ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DEMEKON Entertainment ist nicht gestattet. Ebenso ist es untersagt, Software des DEMEKON Entertainment Angebots zu kopieren, zu ändern, zu bearbeiten oder sonst wie darauf einzuwirken bzw. darüber zu verfügen.
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10. Unwirksamkeit von Regelungen
Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser Bestimmungen unwirksam sein, so lässt dies den Inhalt im Übrigen unberührt. Die ungültige Regelung wird durch eine solche gültige Regelung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen DEMEKON Entertainment und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen Rechtsordnungen.
Sitz und allgemeiner Gerichtsstand der DEMEKON Entertainment AG Produktions- und Vertriebsgesellschaft mbH ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
Stand: November 2006
Ergänzende Bedingungen zum Upload Ihrer Inhalte und zur TV-Ausstrahlung
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen (AGB) regeln die Verwendung der jeweiligen von Ihnen hochgeladenen Inhalte durch die DEMEKON Entertainment AG. Diese ergänzenden AGB gelten in der bei Vornahme des Uploads aktuellen Fassung. DEMEKON Entertainment behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen. Jede Änderung oder Ergänzung wird DEMEKON Entertainment rechtzeitig durch geeigneten Hinweis im Rahmen des Onlineangebots, durch Email oder Newsletter anzeigen. Die geänderten AGB finden Anwendung, wenn Sie diesen nicht binnen vier Wochen widersprechen bzw. sobald Sie erneut Inhalte unter Zustimmung zu den geänderten AGB hochladen.
2. Einwilligung zur Fernsehsendung
Neben dem Betrieb der Onlineplattform veranstaltet DEMEKON Entertainment ein eigenes TV-Angebot und prüft von Nutzern erstellte und hochgeladene Inhalte auf ihre Tauglichkeit zur TV-Ausstrahlung und weiteren Vermarktung. DEMEKON Entertainment ist eventuell daran interessiert, nicht jedoch dazu verpflichtet, die von Ihnen erstellten und hochgeladenen Inhalte, inkl. begleitender Materialien wie Textkommentare etc., im Rahmen eines von DEMEKON Entertainment veranstalteten TV-Senders bzw. über Sendefenster und anderen Sendern und Diensten (Free TV , Pay TV, IP-TV, mobile-TV) auszustrahlen, ausstrahlen zu lassen und/oder sie anderweitig auszuwerten.
Sie erklären sich hiermit persönlich sowie im Namen Dritter, die gegebenenfalls auf den Aufnahmen zu sehen sind oder eigene Inhalte beigetragen haben, ausdrücklich mit der Sendung und der weiteren Auswertung einverstanden.
3. Nutzungsrechte
Diesbezüglich räumen Sie DEMEKON Entertainment bis auf Widerruf zeitlich unbeschränkt, mindestens aber für die Dauer von drei Jahren, nachfolgend dargestellte nicht-exklusiven Nutzungsrechte für den deutschsprachigen Raum (d.h. für die Territorien der Länder Deutschland, Österreich, Schweiz, Lichtenstein, Luxemburg und das Gebiet Norditalien) ein. DEMEKON Entertainment ist berechtigt, die eingeräumten Rechte unterzulizenzieren und zu übertragen.
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das Bearbeitungs- und Synchronisationsrecht, d. h. das Recht, Ihre Inhalte bzw. ihre Bild- bzw. Tonbestandteile und/oder sonstigen Elemente unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte zu bearbeiten, zu kürzen, zu teilen, Werbung/Sponsoring oder andere Werke einzufügen oder diese mit den Aufnahmen zu verbinden sowie technisch und/oder rechtlich notwendige Veränderungen vorzunehmen;
das Recht zur Werbung, d. h. die Befugnis, Ihre Inhalte, Ausschnitte aus Ihren Inhalten einzeln oder in Verbindung mit Inhalten anderer Nutzer auszuwerten oder für Werbezwecke zu nutzen sowie das Recht, in branchenüblicher Weise (z. B. im Fernsehen, im Kino, im Radio, online, auf Videogrammen oder in Druckschriften) für Ihre Inhalte und deren Auswertung durch DEMEKON Entertainment oder anderen Medien zu werben.
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5. Unwirksamkeit von Regelungen
Sollte eine Regelung dieser Bestimmungen unwirksam sein, so lässt dies den Inhalt im Übrigen unberührt. Die ungültige Regelung wird durch eine solche gültige Regelung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
6. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen DEMEKON Entertainment und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen Rechtsordnungen.
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